Neuer Angriff auf den Wohlstand durch die SPD – Kommunistischer Mietendeckel, Vermögenssteuer, CO2-Steuer

Die SPD entwickelt sich immer mehr zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, fehlen nur noch die Enteignungen. Unter ihrem neuen Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hat sich die SPD neue Sauereien ausgedacht, wie die Bürger abgezockt werden sollen. Die Umfragewerte der SPD sind im Keller, laut neuster Umfrage ist die Partei auf 11 Prozent abgesackt. Daher ist jetzt Aktionismus angesagt.

Wie gestört muss eigentlich eine Partei sein, wenn sie sich von Huawei den Parteitag sponserrn lässt? Außenminster Heiko Maas (SPD) hat kürzlich erst für Härte im Umgang mit Huawei plädiert und die Vertrauenswürdigkeit des Unternehmens angezweifelt. Offenbar alles nur Geschwafel, wie immer. Merken die noch irgendetwas bei der SPD? Soll uns das etwas sagen? Will die SPD bei uns den „Sozialismus chinesischer Prägung“ umsetzen, so wie ihn Chinas Präsident Xi Jinping genannt hat? Der Anfang ist mit den neusten SPD-Beschlüssen definitiv schon einmal gemacht.

In beliebten Städten sollen die Mieten für fünf Jahre eingefroren werden, eine Erhöhung ist maximal auf Höhe der Inflation zulässig. Wer eine Wohnung oder ein paar, für die eigene Altersvorsorge besitzt und vermietet, kann dadurch in Bedrängnis geraten, denn die Wohnungen sind fast immer über Kredite finanziert und der Bank ist es egal, ob die Mieteinnahmen gekürzt worden sind, sie will ihr Geld. Des Weiteren wirkt sich der kommunistische Mietendeckel auch auf die Immobilienpreise aus, die Immobilien werden weniger wert sein. Ich nenne es Enteignung!

Die Immobilieninvestoren werden bestimmt nicht Schlange stehen, um überteuerte Grundstücke zu kaufen und dann Sozialwohnungen darauf zu bauen. Wer dann die 1,5 Millionen Wohnungen bis 2030 bauen soll, ist mir ein Rätsel, der Staat bestimmt nicht.

Die SPD will ebenfalls eine Vermögenssteuer von 1 Prozent für Vermögen ab 1 Million Euro einführen, ein weiterer Angriff auf die Bürger. Wer ein paar Mietwohnungen besitzt, sein eigenes Häuschen und Aktien, ist schnell bei dieser Summe. Diese Menschen, meist Selbstständige, wird es voll erwischen. Das Geld wurde bereits hoch versteuert. Stelle dir mal vor, du besitzt Ackerland, hast es vielleicht geerbt, kommt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern öfter vor, ich besitze auch einige Hektar Ackerland und Wald. Die Pachteinnahmen bei Ackerland sind gering und stehen in keiner Relation zum eigentlichen Wert, der Wert hat sich in den letzten Jahren vervielfacht. Wenn man von der Pacht die Einkommens- und Grundbesitzsteuer abzieht, dann liegt man bei rund 1 Prozent in unserer Region und diesen Prozent soll man dann noch an Vermögenssteuer bezahlen? Wer auf die Pachteinnahmen angewiesen ist, um seinen Lebensunterhalt im Alter zu bestreiten, ich rede nicht von Luxus, kommt bei uns in der Region öfter vor, der muss dann sogar noch Land verkaufen. Gehts noch?

Alle mit hohen Einkommen und Erbschaften sollen zusätzlich für die Modernisierung von Schulen und Kitas zahlen. Mein Vorschlag wäre, weniger Dummschwätzer in den Parlamenten und damit aufzuhören, das Geld zum Fenster rauszuschmeißen. Es sind genügend Milliarden für Schulen und Kitas vorhanden, wenn man nicht laufend die Steuereinnahmen verbrennen würde.

Vor zwei Tagen habe ich im Radio gehört, dass die Stadt Parchim, bei uns quasi um die Ecke, letztes Jahr ins Luxus-Mineralwassergeschäft eingestiegen ist. Die Stadt hat sich mit rund 30 Prozent an der Minaralwasserfirma „Minus 181 GmbH“ über die Stadtwerke beteiligt, auch ein kommunaler Energieversorger ist mit eingestiegen. Laut Geschäftsbericht liegt der Verlust bei rund 675.000 Euro. Das Luxus-Mineralwasser kostet 26,43 Euro pro Liter, eine Flasche 18 Euro (681 Milliliter). Verkauft wurden 373 Flaschen. Mir braucht keiner erzählen, dass der Staat kein Geld Geld, er verbrennt es jeden Tag. Wie blöd muss eine Stadt und ihre Entscheidungsträger sein, um sich an so etwas zu beteiligen? Es ist gar nicht die Aufgabe einer Stadt, sich an so etwas zu beteiligen, es erfüllt keinen öffentlichen Zweck. Diese Leute, die das entschieden haben, gehören alle dafür finanziell in die Haftung genommen, was für eine Schweinerei!

Zum Schwarzbuch der Steuersünden: https://www.schwarzbuch.de/aufgedeckt/steuergeldverschwendung-alle-faelle

Das Geld, von dem Vermögen aufgebaut wird, ist bereits hoch versteuert worden, das kapiert nur keiner von denen, denn die Politiker leben vom Geld der Steuerzahler. Norbert Walter-Borjans ist Experte für Finanzen, er hat es geschafft, dreimal als NRW-Finanzminister einen verfassungswidrigen Haushalt vorzulegen.

Die SPD will auch den CO2-Einstiegspreis noch weiter erhöhen, somit wird Heizen, Autofahren und Fliegen noch viel teurer. Die geplante Finanztransaktionssteuer wird die Kleinsparern ebenfalls schröpfen. Herzlichen Dank!

Die Sozen haben nichts verstanden, sie werden noch weiter abstürzen und bald einstellig sein, zu Recht, sie haben es nicht anders verdient. Wahlniederlagen sind das einzige, was die SPD und Konsorten versteht. Ich gebe diesem Duo bis zur nächsten Bundestagswahl, dann sind die weg und die SPD unter 10 Prozent! Nix mit den geplanten 30 Prozent, im Leben nicht! Dem Finanzminister Olaf Scholz gebe ich noch bis nach Weihnachten, dann wird er bestimmt auch weg sein, er ist bereits angeschlagen. Abgerechnet wird bei der nächsten Bundestagswahl!

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