Die Grünen haben auf Bundesparteitag Steuererhöhungen und das bedingungslose Grundeinkommen für alle beschlossen – wer braucht da noch „Die Linke“?
Wer braucht eigentlich noch „Die Linke“, wenn es doch „Bündnis 90/Die Grünen“ gibt? Viele haben gar nicht bemerkt, was auf dem Bundesparteitag am Wochenende so beschlossen worden ist. Das gab es nicht einmal im Sozialismus, selbst die kamen nicht auf solche Ideen. Ich weiß, wovon ich rede, ich habe in der DDR die meiste Zeit meines Lebens verbracht. Die Grünen wollen immerhin in die nächste Bundesregierung.
Kommen wir nun zu den Highlights der Beschlüsse. Im Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen stand das Wort Marktwirtschaft, dies sollte gestrichen werden. Dieser Antrag wurde nur ganz knapp abgelehnt. Planwirtschaft kenne ich noch von früher, lief nicht so toll. Offenbar wollen „Die Grünen“ da wieder hin. Die Sitzecke aus der DDR hatten sie schon.
Die Grünen wollen eine europäische Grundsicherung, womit wir dann auch bei der sozialen Transferunion wären. Rate mal, wer das zahlen soll? Na wir, dafür wollen „Die Grünen“ die Steuern erhöhen, auch auf höhere Vermögen und Erbschaften. Obendrauf kommt dann natürlich noch eine höhere Lohn- und Mehrwertsteuer. Laut der OECD hat Deutschland jetzt auch bei den Steuern und Sozialabgaben unter allen Industrieländern Belgien vom Spitzenplatz verdrängt, bisher lagen die Belgier vor uns.
Nicht einmal in der DDR hatten wir ein bedingungsloses Grundeinkommen. Fast jeder, der gesundheitlich dazu in der Lage war, hat gearbeitet, auch die Frauen. Es gab sogar ein Recht auf Arbeit. Wir hatten in der DDR auch viele Arbeiter, denen man die Füße beim Gehen hätte besohlen können. In jedem normalen Betrieb wären die sofort rausgeflogen. So etwas gab es in der DDR aber nicht, die wurden mit durchgeschleppt. So waren die jedenfalls weg von der Straße und kamen auf weniger dumme Ideen.
Auch steht im Parteiprogramm eine Garantiesicherung, welche Hartz IV ersetzen soll, Geld ohne Sanktionen. Man muss nur den Fernseher anmachen, da sieht man täglich welche, die noch nie gearbeitet haben und alles nur Mögliche unternehmen, damit dies auch nie passieren wird. Die leben von unseren Steuern. Wenn es nach den Grünen geht, dann wird den nicht mal mehr Geld gekürzt, sollen sogar noch mehr bekommen. Einfach nur krank. Hartz IV ist für die wirklich Bedürftigen gedacht und auch richtig, aber nicht für die Schmarotzer.
Die Grünen sind nichts anderes als „Die Linken“, nur mit Baumumarmung, absolut unwählbar. Es scheint fast nur noch Parteien zu geben, die uns in die Taschen greifen wollen. Ich war immer ein Fan der FDP, in letzter Zeit sind die aber auch etwas merkwürdig geworden.
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Die Idee eines Grundeinkommens ist nicht verkehrt, aber in dem Zuge muss zwingend alles andere abgeschafft werden. So kann man die Strukturen schmälern und benötigt effektiv nicht mehr Geld als für die aktuellen Programme die unter 15-20 verschiedenen Namen laufen. Außerdem muss die Besteuerung entsprechend angepasst werden, nicht dass am Ende schon ein bisschen arbeiten mit hohen Abzügen bestraft wird. Ich kann hierzu folgendes Video von kurzgesagt empfehlen.
https://www.youtube.com/watch?v=w7daiJHfjoY
Hallo Florian,
das Problem bei der Politik ist, dass sie uns immer mehr melken will. Dagegen waren die Raubritter gar nichts. Es werden laufend teure Wahlversprechen gemacht. Die Politiker wollen nichts abschaffen, sie wollen immer mehr Sozialstaat, Geld fürs Nichtstun. Der Bundestag wird immer größer. Wer nicht arbeitet, sollte auch nichts bekommen, außer er kann aus gesundheitlichen oder ähnlichen Gründen nicht arbeiten. Für letztere ist der Sozialstaat gedacht und auch gut so. Wer keinen Job hat, muss qualifiziert werden, was auch nicht klappt und wenn er dann einen Job ablehnt, gibt es kein Geld mehr. Dies geben die Gesetze und Gerichte aber nicht her. Es gibt genug Jobs, auch für unqualifizierte. Einige sind sich aber zu fein zum Arbeiten. Ich habe mein ganzes Leben lang gearbeitet. Wären die Zinsen nicht im Keller und der Staat könnte sich kein Geld zu Negativzinsen leihen, dann hätten die schon längst die Steuern erhöhen müssen. Das ist nicht mehr normal. Die Politik kümmert sich nicht darum, wo das Geld am Ende herkommt. Sie will es einfach anderen wegnehmen. Der Staat hätte theoretisch ausreichend Geld, wenn er es nicht für Schwachsinn verbrennen würde. Haben wir wieder beim BER gesehen. Mein Lieblingsfall ist noch gar nicht so alt:
https://abendblatt-berlin.de/2020/10/10/schulreinigung-650-000-euro-schaden-in-spandau/
Der Staat erlässt Banken im Cum-Ex-Skandal Millionen. An anderen Stellen lässt er sich um Miliarden betrügen und schaut zu:
https://www.t-online.de/finanzen/geld-vorsorge/steuern/id_85711766/steuerbetrug-wie-kriminelle-banden-deutschland-um-milliarden-betruegen.html
Mit diesem Geld könnte man die Schulen, Straßen, Brücken, Internet und alles andere modernisieren.
LG Klaus