Warum hat Deutschland keinen Staatsfonds wie Norwegen?

Norwegen, ein winziges Land mit gerade einmal 5,368 Millionen Einwohner, besitzt den größten Staatsfonds der Welt und ist damit an den wichtigsten börsennotierten Unternehmen der Welt beteiligt.

Mit dem Staatsfonds sichert der norwegische Staat die Zukunft seiner Bürger ab. Das Volumen beträgt rund eine Billion Euro. Auf den Bürger heruntergerechnet sind es um die 200.000 Euro, die jeder Bürger in dem Fonds hätte. Der Fonds ist noch gar nicht so alt, er wurde erst 1990 eingerichtet. Er ist an über 9.000 Unternehmen weltweit beteiligt und besitzt rund 1,5 Prozent der weltweiten börsennotierten Aktien.

Der Fonds speist sich aus den staatlichen Öl- und Gaseinnahmen. In der Coronakrise zapft der norwegische Staat den Fonds etwas stärker an, um die Sonderausgaben im Haushalt zu stemmen. Immer noch besser, als die Bürger anzuzapfen. Dem Fonds sollen 38 Milliarden Euro entnommen werden. Dafür müssen auch einige Rentenpapiere verkauft werden, weil die Dividendeneinnahmen dafür nicht ausreichen. Neben der Coronakrise hat es Norwegen gleich doppelt erwischt. Der niedrige Ölpreis hat die Einnahmen sinken lassen.

Normalerweise entnimmt der norwegische Staat nur drei Prozent dem Fonds, um damit den staatlichen Haushalt zu speisen. Er finanziert damit den Wohlfahrtsstaat. Davon werden dann beispielsweise das kostenlose Studium an den Universitäten finanziert. Von den staatlichen Öl- und Gaseinnahmen sind rund 350 Milliarden Euro in den Fonds geflossen, 30 Jahre später lag der Wert bei 1.000 Milliarden Euro. Zwei Drittel der Einnahmen hat der Fonds in Aktien investiert.

Es wird wohl noch 50 Jahre dauern, bis die Öl- und Gaseinnahmen der Norweger erloschen sind. Bis dahin füllt sich das Sparschwein der Norweger immer weiter. Wenn sie in 30 Jahren ihren Kapitaleinsatz fast verdreifacht haben, was werden sie wohl erst in den nächsten 50 Jahren erreichen? Den norwegischen Bürgern wird es sehr gut gehen in der Zukunft.

Die Norweger sind nicht die einzigen mit einem Staatsfonds. Auch Saudi-Arabien besitzt einen Staatsfonds, der in der Coronakrise wieder fleißig Aktien gekauft hat. Genauso Russland oder der amerikanische Bundesstaat Alaska. Insgesamt gibt es um die 90 Staatsfonds weltweit.

Der Alaska Permanent Fund (APF) verwaltet die Gewinne der Ölförderung in Alaska. Er wurde schon 1976 durch einen Volksentscheid eingerichtet. Es fließen 25 Prozent der staatlichen Rohöleinnahmen in diesen Fonds. Am 28. Februar 1977 wurde die erste Einzahlung über 734.000 US-Dollar in den Fonds getätigt. Heute beträgt der Wert des Fonds rund 62,5 Milliarden US-Dollar.

Der Staatsfonds aus Alaska investiert aber nicht nur in Aktien, auch in Immobilien in den ganzen USA. Fast jeder Bürger Alaskas erhält aus dem Fonds jährlich eine anteilige Ausschüttung, 2019 betrug diese 1.606 US-Dollar.

Vielleicht kennst du die Serie Alaskan Bush People von DMAX, wo die Brown Familie in der Wildnis Alaskas lebt. Der Vater Billy Brown und sein Sohn Joshua wurden zu 30 Tagen Gefängnis verurteilt, weil sie sich eine Zahlung aus dem staatlichen Ölfonds zwischen 2009 und 2012 erschlichen haben sollen.

Sie gaben zu, in den Anrägen gelogen zu haben. In der Serie sagten sie, dass sie dies zugegeben haben, damit die Anklagen gegen die anderen Familienmitglieder fallengelassen werden. Sie bestritten, in diesem Zeitraum Alaska verlassen zu haben. Um Geld aus dem Fonds zu erhalten, muss man das entsprechende Jahr in dem Staat gelebt haben, Auslandsurlaub ist natürlich erlaubt. Nach dem Schuldeingeständnis schuldeten sie dem Staat 21.000 US-Dollar und werden nie wieder Geld aus dem Staatsfonds erhalten. Wer im Gefängnis sitzt oder eine schwere Straftat begangen hat, bekommt nichts mehr aus dem Fonds.

Deutschland hat keinen entsprechenden Staatsfonds. Wir haben keine nennenswerten Rohstoffe, außer Kohle. Es sind zwar weltweit 1.400 neue Kohlekraftwerke in der Planung, die Nachfrage wäre da, die Produktion ist aber viel zu teuer.

Dennoch sollte auch Deutschland einen derartigen Staatsfonds besitzen. Eigentlich müsste man den Fonds nicht einmal aus Steuermitteln finanzieren. Der deutsche Staat kann sich Geld zu negativen Zinsen leihen und dieses in Aktien investieren, wenn er wollte. Dies wäre politisch bei uns aber kaum durchsetzbar. Lieber die Steuern erhöhen und die Bürger noch mehr auspressen.

Dabei bräuchten wir einen Staatsfonds so dringend. Die Rentenlücke wird immer größer. Aus dem Bundeshaushalt fließen 100 Milliarden Euro jährlich in den gesetzliche Rentenkasse, jedes Jahr mehr. Mit jedem Wahlgeschenk der Politiker kommen weitere Milliarden Kosten hinzu. Ein Staatsfonds, wie der von Norwegen, könnte den Bürgern eine angemessene Rente sichern.

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